Die Europäische Kommission wird sich ausführlich mit dem umstrittenen ungarischen Gesetz befassen, das „Werbung“ gegenüber Minderjährigen für Homosexualität oder Geschlechtsanpassungen verbietet.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen schrieb dazu auf Twitter: „Wir prüfen, ob es gegen einschlägiges EU-Recht verstößt. Ich glaube an ein Europa, das Vielfalt begrüßt und nicht an eines, das sie vor unseren Kindern versteckt. Niemand sollte aufgrund der sexuellen Orientierung diskriminiert werden.“ Die Gleichstellungsbeauftragte der Sozialdemokratischen Partei Helena Dalli hat Ungarn gedroht, die EU-Mittel zu kürzen

Der Gesetzentwurf wurde von der Fidesz-Partei des rechtsnationalistischen Ministerpräsidenten Victor Orban eingebracht und am Dienstag im Parlament verabschiedet. Daher sollen künftig Aufklärungsprogramme über Schwule und Transgender, Werbung großer Unternehmen, die sich für queere Menschen ausdrückt, und Aufklärungsbücher zum Thema verboten werden.

Das neue Gesetz verbietet effektiv die Werbung von Unternehmen wie zum Beispiel Coca-Cola, die 2019 in Ungarn für LGBTI-Rechte gekämpft hat. Minderjährige dürfen keine Bücher zum Thema LGBTI mehr lesen. Beliebte Filme wie „Harry Potter“ und „Billy Elliot“ dürfen nach neuer Rechtsprechung erst ab 18 Jahren bis spät in die Nacht gezeigt werden. Privater Fernsehsender RTL Klub Ungarn.